Hilfsnavigation
Volltextsuche
Der niedersächsische Landtag
© Nds. Landtag 
Seiteninhalt

Landtagswahl am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen

Der Niedersächsische Landtag ist als gewählte Vertretung des Volkes das oberste Verfassungsorgan des Landes Niedersachsen. Er verabschiedet die Landesgesetze, beschließt den Landeshaushalt und wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Außerdem wirkt der Landtag an der Regierungsbildung mit und kontrolliert die Landesregierung. 

Die Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags beträgt 5 Jahre. Die nächste Landtagswahl findet am 9. Oktober 2022 statt. 

Wahlgebiet

Der Landkreis Leer besteht aus zwei Wahlkreisen:

Wahlkreis 83 Leer
Dazu zählen die Stadt Leer, die Samtgemeinden Hesel und Jümme und die Gemeinden Ostrhauderfehn, Rhauderfehn und Uplengen.

Wahlkreis 84 Leer/Borkum
Dazu zählen die Städte Borkum und Weener und die Gemeinden Bunde, Jemgum, Moormerland und Westoverledingen.

Kandidaten und Kandidatinnen

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12. August 2022 in Leer über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl entschieden. Für die Wahlkreise 83 (Leer) und 84 (Leer/Borkum) sind insgesamt 14 Wahlvorschläge zugelassen worden.
  • Wahlkreis 83 (Leer): Sascha Laaken (SPD); Ulf Thiele (CDU); Lüder Müller (Bündnis 90/Die Grünen); Steffen Oesterlen (FDP); Rolf-Dieter Hohmann (AfD); Franziska Junker (Die Linke); Matthias Janssen (die Basis); Frank Hellmers (Freie Wähler Niedersachsen).

  • Wahlkreis 84 (Leer/Borkum): Nico Bloem (SPD); Silke Kuhlemann (CDU); Meta Janßen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen); Jens Völker (FDP); Max Klimpel (AfD); Joachim Junker (die Basis).

Wer darf wählen?

Sie sind zur Wahl des Niedersächsischen Landtags berechtigt (so genanntes aktives Wahlrecht), wenn Sie am WahltagDeutscher im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz (GG) sind,
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,

  • seit drei Monaten im Land Niedersachsen Ihren Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich in Niedersachsen aufhalten und

  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind alle Personen, die am 09. Oktober 2004 oder früher geboren worden sind. Stichtag für das Wohnsitzkriterium ist der 09. Juli 2022. Spätestens an diesem Tag muss in Niedersachsen eine Wohnung bezogen worden sein oder seitdem hier ein ununterbrochener Aufenthalt bestehen. Anders als bei Europa- und Kommunalwahlen sind Staatsangehörige der anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bei der Landtagswahl nicht wahlberechtigt.

Wer am 42. Tag vor der Wahl, d.h. am 28. August 2022 bei der Meldebehörde des Wohnortes mit seiner Hauptwohnung gemeldet ist, braucht sich zunächst um nichts kümmern. Wahlberechtigte werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten bis spätestens am 18. September 2022 eine Wahlbenachrichtigung.

Personen, die bis zum 18. September 2022 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich bei der Gemeindeverwaltung erkundigen, ob sie vielleicht doch im Wählerverzeichnis stehen. Wenn dies der Fall ist, ist die Wahlteilnahme gesichert. Andernfalls besteht während der Zeit in der das Wählerverzeichnis ausgelegt wird, also vom 19. bis 23. September, die Möglichkeit, einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu stellen.

Hat eine wahlberechtigte Person die Frist für einen Berichtigungsantrag ohne Verschulden versäumt oder ist das Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf dieser Frist entstanden, erhält sie auf Antrag einen Wahlschein, ohne in das Wählerverzeichnis eingetragen zu sein.

Stimmabgabe

Sofern Sie am 9. Oktober 2022 für die Wahl zum 19. Niedersächsischen Landtag wahlberechtigt sind bzw. einen Antrag auf Briefwahl gestellt haben, erhalten Sie am Wahltag im Wahllokal oder bereits vorher mit den Briefwahlunterlagen einen Stimmzettel.

Jede/-r Wahlberechtigte hat für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag zwei Stimmen, die "Erststimme" und die "Zweitstimme". Das bedeutet, dass auf dem Stimmzettel maximal zwei Kreuze gemacht werden dürfen.

Erststimme

Mit der Erststimme (linke Hälfte des Stimmzettels) wird ein/-e Direktbewerber/-in des Wahlkreises (Personenwahl) gewählt.

Wahlgewinner/-in eines Wahlkreises ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt (relative Mehrheit).

Zweitstimme

Mit der Zweitstimme (rechte Hälfte des Stimmzettels) wird dagegen die Landesliste einer Partei (Verhältniswahl) gewählt.

Die Zweitstimme ist für die Sitzverteilung im Niedersächsischen Landtag ausschlaggebend. Sie bestimmt über die Fraktionsstärken und damit über die politischen Kräfteverhältnisse und die Möglichkeiten der Mehrheits- und Koalitionsbildung im Niedersächsischen Landtag.

Die Zahl der Sitze im Landtag erhöht sich, wenn eine Partei in den Wahlkreisen mehr Direktmandate erringt, als ihr nach ihrem Gesamtstimmenanteil im Land zustehen.

Sie als Wählende haben bei der Wahl des Niedersächsischen Landtages die Möglichkeit, Ihre Erststimme dem/der Bewerber/-in einer bestimmten Partei und Ihre Zweitstimme der Landesliste der gleichen Partei zu geben. Sie können aber auch mit Ihrer Erststimme einen/eine Bewerber/-in einer bestimmten Partei oder eine Einzelperson und mit der Zweitstimme die Landesliste einer anderen Partei wählen.

Briefwahl

Ab dem 29. August 2022 können die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf Antrag Wahlscheine und Briefwahlunterlagen ausgeben. Der Antrag kann persönlich im Rathaus oder auch schriftlich gestellt werden – schriftlich zum Beispiel per E-Mail oder Telefax sowie auf dem Formular, das der Wahlbenachrichtigung beiliegt. Diese Benachrichtigung wird allen Wahlberechtigten spätestens bis zum 18. September zugestellt. Manche Kommunen bieten auf ihren Internetseiten auch Online-Anträge an.

Die Anträge müssen spätestens bis zum 7. Oktober um 13 Uhr gestellt werden.

Zu den Briefwahlunterlagen gehören der Wahlbriefumschlag, der Stimmzellumschlag, der Stimmzettel, der Wahlschein sowie das Merkblatt mit der Anleitung für die Briefwahl. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt am Wahlsonntag ab 18 Uhr.

Wahlstatistik

Fünf Kommunen in Wahlkreisen ausgewählt für die repräsentative Wahlstatistik

In sieben Wahllokalen werden die Wähler:innen bei der Landtagswahl am 9. Oktober ihre Kreuze auf einem etwas anderen Stimmzettel machen als alle anderen im Landkreis Leer: Sie bekommen einen Stimmzettel, auf dem Geschlecht und Altersgruppe in der linken oberen Ecke vermerkt sind.

Die Ergebnisse aus sieben Wahllokalen sowie einem Briefwahlbezirk fließen in die offizielle Wahlstatistik ein. Beteiligt sind aus dem Landkreis Leer die Gemeinden Jemgum, Moormerland und Uplengen, die Samtgemeinde Hesel sowie die Stadt Leer.

Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung. Es wurden 227 Wahlbezirke (178 Urnen- und 49 Briefwahlbezirke) für die Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik ausgewählt. Mit der Auswahl der Wahlbezirke wurde das Ziel verfolgt, rund drei Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl des Niedersächsischen Landtags in die wahlstatische Auszählung einzubeziehen.

Die nachstehenden Vorkehrungen gewährleisten die Sicherung des Wahlgeheimnisses:

  • Die Wahlbezirke sind grundsätzlich so ausgewählt, dass mindestens 300 Wahlberechtigte in dem Wahlbezirk vorhanden sind.
  • Für die Sonderauszählungen der Stimmzettel sind die Geburtsjahrgänge zu lediglich sechs großen Gruppen zusammengefasst, sodass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten Einzelner möglich sind.
  • Wählerverzeichnisse und gekennzeichnete Stimmzettel dürfen nicht zusammengeführt werden.
  • Die Sonderauszählungen werden zentral und damit örtlich und zeitlich vom Wahllokal bzw. der eigentlichen Wahlhandlung und der Stimmzählung im Wahllokal getrennt durchgeführt.
  • Ergebnisse der Sonderauszählung für einzelne Wahlbezirke werden nicht veröffentlicht.

Mit der repräsentativen Wahlstatistik lässt sich das Wahlverhalten, und zwar die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe, nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe analysieren. Sie gibt – über das amtliche Wahlergebnis hinaus – Informationen, in welchem Umfang sich die Wahlberechtigten nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen an der Wahl beteiligt und wie die Wählerinnen und Wähler gestimmt haben.

In den Wahlkreisen 83 Leer und 84 Leer/Borkum sind folgende Wahllokale für die Wahlstatistik ausgewählt:

Samtgemeinde Hesel

Wahlbezirk Nr. 401 - Holtland

Gemeinde Jemgum

Wahlbezirk Nr. 106 - Jemgum

Stadt Leer

Wahlbezirk Nr. 26 - Freie Christengemeinde Leer,

Wahlbezirk Nr. 31 - Ev.-ref. Kirche Nüttermoor, Gemeindehaus

Gemeinde Moormerland

Wahlbezirk Nr. 106 - Neermoor-Dorf

Briefwahlbezirk Nr. B16 (Warsingsfehn)

Gemeinde Uplengen

Wahlbezirk Nr. 12 - Nordgeorgsfehn,

Wahlbezirk Nr. 15 - Remels Ost

Wie können Wahlberechtigte mit Behinderung im Wahlraum wählen?

Ist eine wahlberechtigte Person nicht selbst in der Lage, den Stimmzettel zu kennzeichnen oder in die Wahlurne zu legen, kann sie sich einer Hilfsperson bedienen; dies kann auch ein Mitglied des Wahlvorstandes sein. Die Hilfsperson hat sich auf die technische Hilfestellung bei der Stimmabgabe unter Erfüllung der ausdrücklichen Vorgabe der wahlberechtigten Person zu beschränken. Die Hilfsperson ist darüber hinaus zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung erlangt.

Für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler besteht auch die Möglichkeit, den Stimmzettel mit Hilfe einer Schablone zu kennzeichnen. Die Städte und Gemeinden sind gehalten, Wahlräume nach Möglichkeit in barrierefreien Räumen einzurichten. In jedem Fall besteht die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und die Stimme entweder in einem anderen – barrierefreien – Wahlraum desselben Wahlkreises oder aber durch Briefwahl abzugeben.

Wahlleitung im Landkreis Leer

Die Wahlleitung für die Landtagswahl hat der Landrat Matthias Groote übernommen, seine Stellvertretung Karin Scheffermann. Die Wahlleitung ist als unabhängiges Wahlorgan zur unparteiischen Amtsführung verpflichtet.

Zu den Aufgaben der Wahlleitung vor und nach der Wahl gehören unter anderem

  • die Bildung des Wahlausschusses, die Vorbereitung und Leitung der Wahlausschusssitzungen,

  • die Entgegennahme und Vorprüfung von Wahlvorschlägen,

  • die Mitwirkung bei Wahlprüfungen,

  •  die Mitwirkung bei der Feststellung der Wahlergebnisse,

  • die Mitwirkung und Feststellung des Sitzverlustes, über die Sitznachfolge und über das Ausscheiden von Ersatzpersonen.

Landtagswahl in Leichter Sprache 

Was wählen die Menschen bei der Landtags-Wahl?

Die Landtags-Wahl ist am 9. Oktober 2022.

An diesem Tag können die Menschen in Niedersachsen neue Politiker
wählen.

Und diese Politiker sollen dann im Landtag arbeiten.

Die Politiker werden dann für 5 Jahre im Landtag arbeiten.

Und nach 5 Jahren gibt es eine neue Wahl.


Der Landtag entscheidet zum Beispiel:

        Für diese Dinge darf das Land Niedersachsen Geld ausgeben.

        Dieser Mensch wird der Minister-Präsident.

        Oder diese neuen Gesetze soll es in Niedersachsen geben.


Die Politiker im Landtag heißen: Abgeordnete.

Im Niedersächsischen Landtag arbeiten mindestens 135 Abgeordnete.

Dazu sagt man auch:

        Der Landtag hat 135 Sitze.

Es können aber auch mehr Abgeordnete im Landtag arbeiten.

Im Moment arbeiten 137 Abgeordnete im Landtag.


Die Politiker kommen aus verschiedenen Wahl-Kreisen.

        Ein Wahl-Kreis ist ein Ort.

        Oder auch mehrere Orte.

        Zum Beispiel eine Gemeinde.

        In einem Wahl-Kreis leben Menschen.

        Und diese Menschen dürfen wählen gehen.


Welche Wahl-Kreise gibt es im Land-Kreis Leer?

Im Land-Kreis Leer gibt es 2 Wahl-Kreise.

Die Wahl-Kreise haben die Zahlen von 83 und 84.

Das sind die Wahl-Kreise im Land-Kreis Leer:


Wahl-Kreis 83

Der Wahl-Kreis 83 heißt: Leer.

Zum Wahl-Kreis 83 gehören diese Städte und Gemeinden:

-         Hesel

-         Leer (Stadt)

-         Jümme

-         Ostrhauderfehn

-         Rhauderfehn

-         Uplengen

Wahl-Kreis 84:

Der Wahl-Kreis 84 heißt Leer/Borkum.

Zum Wahl-Kreis 84 gehören diese Städte und Gemeinden:

-         Borkum

-         Bunde

-         Jemgum

-         Moormerland

-         Weener

-         Westoverledingen 

Wen kann ich bei der Landtags-Wahl wählen?

Am 9. Oktober 2022 können die Menschen in Niedersachsen neue Politiker wählen.

Diese Politiker sollen dann im Landtag arbeiten.

Die Politiker im Landtag heißen: Abgeordnete.

Wen kann ich bei der Landtags-Wahl wählen?

Die Politiker kommen aus verschiedenen Wahl-Kreisen.

Ein Wahl-Kreis ist ein Ort.

Oder auch mehrere Orte.

Zum Beispiel eine Gemeinde.

In einem Wahl-Kreis leben Menschen.

Und diese Menschen dürfen wählen gehen.

Die Land-Kreis Leer hat verschiedene Wahl-Kreise.

Dann können die Menschen aus den Wahl-Kreisen eine Person zur Wahl aufstellen.

Dann können andere Menschen diese Person bei der Landtags∙Wahl wählen.

Das funktioniert so:

Sie möchten eine Person zur Wahl aufstellen?

Dann muss diese Person bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

Das heißt:

Diese Person muss bestimmte Dinge haben.

Oder bestimmte Dinge machen.

Diese Voraussetzungen muss die Person erfüllen:

  • Die Person muss einen deutschen Pass haben.
  • Die Person muss 18 Jahre alt sein.
  • Die Person muss seit mindestens 6 Monaten in Niedersachsen wohnen.
  • Ein Gericht darf nicht sagen: Diese Person darf nicht wählen.         

Eine Person erfüllt alle diese Voraussetzungen?

Dann kann diese Person bei der Wahl mitmachen.

Und andere Menschen aus dem Wahl-Kreis können einen Wahl-Vorschlag machen.

Bei einem Wahl-Vorschlag sagen Sie:

Andere Menschen sollen diese Person bei der Landtags-Wahl wählen können.

Beachten Sie:

Den Wahl-Vorschlag konnten Sie bis zum 01.08.2022 bei Ihrer Wahl-Leitung abgeben.

Sie können also keinen Wahl-Vorschlag mehr machen.

Das ist die Adresse von der Wahl-Leitung im Land-Kreis Leer:

Land-Kreis Leer

Bergmannstraße 37

26789 Leer

Und das ist der Name von dem Wahl-Leiter im Land-Kreis Leer:

Herr Matthias Groote

Wer darf bei der Landtags-Wahl wählen?

Am 9. Oktober 2022 können Sie in Niedersachsen neue Politiker  für den Landtag wählen.

Wenn Sie bei der Landtags-Wahl wählen wollen, dann müssen Sie auf diese 4 Regeln achten:

  1. Sie sind 18 Jahre alt oder älter.
  2. Sie sind Deutsche oder Deutscher. 
    Das heißt: Sie haben einen deutschen Personal-Ausweis
  3. Sie wohnen seit dem 9. Juli 2022 in Niedersachsen. Oder länger.
  4. Ein Gericht hat Ihnen nicht verboten zu wählen

Erfüllen Sie alle 4 Regeln?

Dann dürfen Sie bei der Landtags-Wahl wählen.

Dürfen Sie wählen?

Dann bekommen Sie eine Wahl-Benachrichtigung.

Die Wahl-Benachrichtigung ist ein Brief.

Oder eine Postkarte.

Haben Sie bis zum 18. September 2022 noch keine Wahl-Benachrichtigung bekommen?

Dann fragen sie bitte sofort bei der Gemeinde im Rathaus nach. 

Wahl-Benachrichtigung

In der Wahl-Benachrichtigung steht auf der Vorderseite:
  • Wann ist die Wahl?
  • Wo ist Ihr Wahl-Raum?
  • Ist der Wahl-Raum barrierefrei?

In der Wahl-Benachrichtigung steht auf der Rückseite:

  • Die Rückseite ist der Antrag für die Brief-Wahl
  • Oder wenn sie in einem anderen Wahl-Raum wählen wollen

Sie müssen die Rückseite von der Wahl-Benachrichtigung nur ausfüllen:

  • Wenn sie Brief-wahl machen wollen
  • Oder in einem anderen Wahl-Raum wählen wollen.

Wofür ist Brief-Wahl?

Zum Beispiel:

  • Wenn Sie krank im Bett liegen müssen.
  • Wenn Sie wegen Corona nicht in den Wahl-Raum gehen wollen.
  • Wenn Sie im Urlaub sind.

Sie können in einem anderen Wahl-Raum wählen.

Zum Beispiel:

  • Wenn Sie einen bestimmten Wahl-Raum schon kennen.

Und wissen: Wie Sie dort gut hinkommen können.

Ihr Antrag für die Brief-Wahl soll spätestens am 07. Oktober 2022 beim Wahl-Amt sein.

Wählen mit Brief-Wahl

Sie haben die Wahl-Unterlagen für die Brief-Wahl beantragt.

Mit der Brief-Wahl können Sie von zu Hause aus wählen.

Die Brief-Wahl ist vor dem 09. Oktober 2022.

Die Wahl-Unterlagen bekommen Sie mit der Post oder im Wahl-Amt.

Sie haben diese Wahl-Unterlagen bekommen:

  1. den Wahl-Schein
  2. den Stimm-Zettel
  3. einen blauen Umschlag
  4. einen roten Umschlag
  5. 1 Merkblatt mit Infos zur Brief-Wahl

So wählen Sie zu Hause:

  1. Sie nehmen den Stimm-Zettel

Die linke Spalte ist in schwarzer Schrift. 

Die rechte Spalte ist in blauer Schrift. 

Dort wählen Sie: 

Dort wählen Sie: 

1 Kandidaten oder 1 Kandidatin.

1 Partei. 

Sie dürfen nur 1 Kreuz machen.  Sie dürfen nur ein Kreuz machen. 

Sie dürfen nur 2 Kreuze auf dem Stimm-Zettel haben.

Wichtig: Sie dürfen nichts Anderes auf den Stimm-Zettel schreiben.

2. Danach falten Sie den Stimm-Zettel.

     Die Schrift muss innen sein.

3. Legen sie den Stimm-Zettel in den blauen         
    Umschlag.

    Kleben sie den blauen Umschlag zu.

4. Unterschreiben Sie den Wahl-Schein mit Datum.

5. Stecken Sie den blauen Umschlag und den
    unterschriebenen Wahl-schein in den roten
    Umschlag.

6. Kleben Sie auch den roten Umschlag zu.

7. Werfen Sie den roten Umschlag in den Brief-
    Kasten. Sie brauchen keine Brief-Marke.

    Oder geben Sie den roten Umschlag im Wahl-Amt bei 
    Ihrer Gemeinde ab. 

Die Texte in Leichter Sprache sind in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe Leer e.V. entstanden.


Kontakt

Hauptamt
Sachgebiet Digitalisierung und Organisation
Bergmannstraße 37
26789 Leer (Ostfriesland)
Karte anzeigen

Telefon: 0491 926-1370
Fax: 0491 926-91370
Raum: A-310
E-Mail senden
Corona Playlist Youtube https://www.facebook.com/LandkreisLeer/ Instagram Landkreis Leer Twitter